Start

An den strukturkonservativen deutschen Familiengerichten agieren Richter als Paladine des Mutterwohls die sich ihnen gewogene (und abhängige) Beistände und Psychologen als Gutachter halten.

Die Interessen und Rechte von Kindern werden ignoriert bzw. als Rechte der Mutter angesehen. Der Kindeswohlbegriff ist hierbei einzig ein rhetorisches Hilfsmittel zur Verschleierung gerichtlicher Willkür zu lasten von Kindern und ihren Vätern.

 

Deutsche Familiengerichte sind zu rechtsfreien, ideologielastigen Zonen verkommene Schmieren- und Possentheater in denen die chargierenden Richterinnen falsche Beschuldigungen gegen Väter umso lieber für wahr halten, je präziser sie ihren Erwartungen entsprechen.

 

Ein Staat, der das geltende Recht in allen Rechtsgebieten verwirklicht und der Kontrolle unabhängiger Gerichte unterstellt, kann sich als Rechtsstaat bezeichnen.

So zutreffend wie die Stärke einer Kette ihr schwächstes Glied bestimmt, so ist der Staat nur dann einer des Rechts wenn in der Praxis all seiner Rechtsgebiete

geltendes Recht statt Ideologie umgesetzt wird.

 

 

Die auf Sorgerechtapartheid.de am

konkreten Einzelfall dokumentierte familiengerichtliche Praxis

der Apartheid,

der brutal organisierten Trennung des Kindes von seinem Vater,

läßt die Mär von der Existenz des deutschen Rechtsstaates

allein schon durch die

im Zentrum seines

Famlienrechts wirkenden Kräfte der Sorgerechtapartheid,

 

der staatlich garantierten elterlichen Ungleichheit,

implodieren,

ist der Anspruch ein Rechtsstaat zu sein hierzulande 

reine Fiktion bzw. rabulistische Propaganda und

in der Rechtswirklichkeit näher an Blut-und Halsgerichtsbarkeit

und Methoden der Inquisition denn an menschen-und grundgesetzlich

garantieren Rechtsnormen.

 

 

 

Ausgeschlossen

Eingeschlossen

Undenkbar

 

- der Justizirrtum

 

Irrtum ausgeschlossen

Irrtum ausgeschlossen ?

Warum es im deutschen Familienrecht keine Justizirrtümer gibt...

„Errare humanum est, sed in errare perseverare diabolicum.“

 

Der neue "Start-"Beitrag wird noch erstellt ...

September 2016

 

 

Ich konnte den Missbrauch meiner Tochter

Lisa nicht stoppen.

Jetzt ist es ihr Wille mich hassen zu sollen...

 

Gegen Kindesmissbrauch durch Kreidekreismütter und ihre Komplizen

Für meinen "Kebskegel"* Lisa zur Orientierung und Sinnfindung im Leben

 

Für Väter,

die um die Beziehung zu ihren Kindern kämpfen müssen,

zur ratgebenden Information

Warum gibt es die Homepage Sorgerechtapartheid.de ? Warum ist sie notwendig ?

* Kebskegel ,eine sprachliche Eigenschöpfung, ist eine liebevolle, tautologische Verballhornung der Begriffe Kebskind oder Kind der Kebse und Kegel und zugleich eine satirische Antwort auf die kuriosen Begriffsschöpfungen im deutschen Familienrecht mit denen Väter rabulistisch aus dem Leben ihrer Kinder entfernt, herausgekegelt ,werden.

So wie eine Kindeswohlgefährdung eine Gefährdung des Kindeswohls ist ist ein nichteheliches Kind einer Kebse ein unehelicher Kegel des Vaters. Der Begriff parodiert die Aussage, wonach nichteheliche Kinder den ehelichen gleichgestellt wären. Wäre die Aussage wahr käme es mit der Geburt des Kebskindes nicht zu einem "einseitigen"Sorgerechterwerb nur durch einen Elternteil.

Vorliegend wird mit Kebskegel ein von der Kreidekreismutter malträtiertes Kind bezeichnet.

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

 

Oktober 2014

 

 

Die Freiheit des Vaters

Sorge Dich nicht - zahle !

 

eine unwissenschaftliche Anschauung der deutschsprachigen Familiengerichtswelt

 

„Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen“* Die Geschichte des Kapitalismus ist die Geschichte vom doppeltfreien Lohnarbeiter, ........., zum doppeltfreien Vater ,.....,- die Geschichte der Zerschlagung der Familie.

 

Artikel in Arbeit

 

 

 

 

 

 

*Karl Marx und Friedrich Engels, Manifests der Kommunistischen Partei,1848,London, 1.Kapitel,1.Satz

 

=================================================================================================

 

Rechtsprechung

KG, 12.01.2012 - 19 WF 276/11

 

http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/?quelle=jlink&docid=KORE213042012&psml=sammlung.psml&max=true&bs=10

 

Dokumenttyp:Beschluss

Quelle:juris Logo

Normen:§ 1626a BGB, § 1672 BGB, § 151 Nr 1 FamFG, § 1 FamGKG

Kindschaftssache: Verfahrenskosten bei – teilweiser – Übertragung der elterlichen Sorge auf den nichtehelichen Vater

 

Leitsatz

Für das Verfahren des nichtehelichen Vaters auf (teilweise) Übertragung der elterlichen Sorge nach

dem Beschluss des BVerfG vom 21.7.2010 (1 BvR 420/09) entstehenden Gebühren und Auslagen

nach dem FamGKG.

 

Tenor

Die Beschwerde des Vaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 9. November 2011 wird zurückgewiesen.

 

Gründe

1

Das Rechtsmittel des Vaters, mit dem er seinen Antrag auf Freistellung der gegen ihn angesetzten Gerichtskosten weiter verfolgt, ist gemäß § 57 Abs. 2 FamGKG zulässig, hat aber in der Sache keinen Erfolg.

 

2

Mit Recht hat das Amtsgericht in dem angefochtenen Beschluss darauf hingewiesen, dass die – vom 17. Zivilsenat des Kammergerichts im Beschwerdeverfahren ausdrücklich bestätigte – Kostengrundentscheidung des Amtsgerichts, nach der der Vater die Kosten des Verfahrens zu tragen hat, im Kostenansatzverfahren ohne erneute Prüfung zugrunde zu legen ist.

 

3

Entgegen der Ansicht des Vaters ist das von ihm mit seinem "Antrag auf Feststellung der gemeinsamen elterlichen Sorge" vom 5. August 2010 eingeleitete Verfahren nicht gerichtskostenfrei. Es handelt sich vielmehr um eine Kindschaftssache nach § 151 Nr. 1 FamFG (vgl. z.B. Zöller/Lorenz, 29. Aufl. § 151 FamFG Rn. 2), da es die elterliche Sorge für ein minderjähriges Kind zum Gegenstand hatte. Für diese Verfahren werden gemäß § 1 FamGKG Gerichtskosten (Gebühren und Auslagen) nach dem FamGKG erhoben. Die vom Amtsgericht angesetzten Gebühren und Auslagen sind auch der Höhe nach nicht zu beanstanden; der Senat sieht von einer näheren Begründung ab, da der Beschwerdeführer der Begründung des angefochtenen Beschlusses insoweit nicht entgegen getreten ist.

 

4

Eine Gebührenfreiheit ergibt sich auch weder ausdrücklich noch der Sache nach aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Juli 2010 (1 BvR 420/09). Vielmehr hat das Bundesverfassungsgericht in seiner Übergangsregelung die Möglichkeit eröffnet, dass das Familiengericht den Eltern auf Antrag eines Elternteils die elterliche Sorge ganz oder teilweise gemeinsam überträgt. Soweit es um die Anordnung der Alleinsorge geht, hat es sich ausdrücklich an die Regelung in § 1671 BGB angelehnt und die Bestimmung von § 1672 BGB ergänzt. Die Verfahren nach §§ 1671, 1672 BGB sind Kindschaftssachen im Sinne von § 151 Nr. 1 FamFG (vgl. z.B. Stößer in Prütting/Helms, 2. Aufl., § 151 FamFG Rn. 3a), für die Gerichtskosten nach dem FamGKG erhoben werden. Eine abweichende Beurteilung für das Verfahren nach der vom Bundesverfassungsgericht getroffenen Übergangsregelung ist weder für die Begründung der Alleinsorge des Vaters noch für die Begründung der gemeinsamen Sorge gerechtfertigt, zumal auch in diesen Verfahren durch das Familiengericht eine Kindeswohlprüfung vorzunehmen ist.

 

5

Der Ansatz von Gebühren gegen den Vater verstößt entgegen der Argumentation des Vaters auch nicht deshalb gegen Art. 3 GG, weil "der Mutter für die Attestierung der elterlichen Sorge nach BGB keine Kosten entstehen". Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG gebietet, wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches ungleich zu behandeln, verbietet aber nicht, dass wesentlich Ungleiches entsprechend der bestehenden Ungleichheit ungleich behandelt wird. Der Gleichheitssatz ist verletzt, wenn ein vernünftiger, sich aus der Natur der Sache ergebender oder sonst sachlich einleuchtender Grund für die Ungleichbehandlung nicht besteht (std. Rspr. des BVerfG seit BVerfGE 1, 14). Hier fehlt es an einer Gleichheit der Lebenssachverhalte. Zum einen ist für die Übertragung der elterlichen Sorge auf den nicht-sorgeberechtigten Vater auch nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ein gerichtliches Verfahren erforderlich, das auf eine Übertragung des Sorgerechts mit einer Kindeswohlprüfung und nicht allein auf die "Attestierung" eines bestehenden Rechts gerichtet ist. Bereits dies rechtfertigt eine unterschiedliche (kostenrechtliche) Behandlung. Zum anderen fehlt es an einer Vergleichbarkeit der Kon-stellationen bereits deshalb, weil der Antrag des Vaters auf Übertragung des Sorgerechts zurückgewiesen wurde. Dies ist mit der Inhaberschaft des Sorgerechts durch die Mutter nicht vergleichbar, da der Vater dieses gerade nicht erworben hat.

 

6

Das Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei, Kosten werden nicht erstattet, § 57 Abs. 8 FamGKG.

 

(Hervorhebungen von Sorgerechtapartheid)

 

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

 

 

Auszug aus

http://www.vaeternotruf.de/kostenrecht.htm

 

Richter Feskorn rechtfertigt kostenrechtliche Diskriminierung eines nichtverheirateten Vaters

 

Christian Feskorn (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1962) - stellvertretender Vorsitzender Richter am Kammergericht / 25. Zivilsenat - Senat für Familiensachen (ab 11.09.1998, ..., 2013) - vorher 3. Zivilsenat. FPR 10/2003, FamRZ 16/2006. Kammergericht - GVP 01.01.2010, 01.01.2012: stellvertretender Vorsitzender Richter am 19. Zivilsenat - Senat für Familiensachen. GVP 01.01.2013: Vorsitzender Richter am 25. Zivilsenat - Senat für Familiensachen. 19 WF 276/11 - Beschluss vom 12.01.2012: Richter Feskorn rechtfertigt kostenrechtliche Diskriminierung eines nichtverheirateten Vaters. Der betroffene Vater will dagegen Verfassungsbeschwerde einlegen. Richter Feskorn wird vom Väternotruf nicht empfohlen.

 

Kostenrechtliche Diskriminierung nichtverheirateter Väter

 

Während die Mutter eines nichtehelichen Kindes Gesetz die elterliche Sorge mit der Geburt des Kindes - selbstverständlich kostenlos - erlangt, soll der nichtverheiratete Vater für die Erlangung der elterlichen Sorge bezahlen, wenn er, weil die Mutter die kostenlose öffentliche Beglaubigung verweigert, sich an das Familiengericht wendet. So geschieht es derzeit Woche für Woche an den deutschen Familiengerichten - finsteres Mittelalter.

 

So z.B. bei Herrn B., der nichtverheiratete Vater von L. dessen Antrag auf gerichtliche Feststellung der gemeinsamen elterlichen Sorge gemäß Grundgesetz Artikel 6 durch Richterin Trieglaff mit Beschluss vom 26.01.2011 - 133 F 16582/10 - unter Bestellung des Verfahrensbeistandes Diplom-Pädagogin Gerhild Wolf - mitwirkende Jugendamtsmitarbeiterin Frau Schreiter - Charlottenburg-Wilmersdorf - abgewiesen wurde. Dem Vater wurden Kosten in Höhe von 1080 € auferlegt, nur dafür, dass er sein Grundrecht auf elterliche Sorge durch das Familiengericht feststellen lassen will.. Zurückweisung der Erinnerung des Vaters gegen den Kostenansatz aus der Kostenrechnung vom 06.04.2011 durch Richter Stabenow.

 

 

 

Dr. Stephanie Trieglaff - Richterin/Staatsanwältin auf Probe im Kammergerichts-Bezirk Berlin (ab , ..., 2010, 2011) - abgeordnet als Richterin auf Probe an das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg - GVP 12/2010: Familiengericht - Abteilung 133. Stephanie Trieglaff: Der würdevolle Umgang mit dem menschlichen Leichnam. 362 Seiten, Dissertation Universität Potsdam (2010) - Euro 84,00 - http://www.dr.hut-verlag.de/titelRechtswissenschaften.html. Antrag von Herrn B. nichtverheirateter Vater von L. auf Feststellung der gemeinsamen elterlichen Sorge gemäß Grundgesetz Artikel 6 durch Richterin Trieglaff mit Beschluss vom 26.01.2011 - 133 F 16582/10 - unter Bestellung des Verfahrensbeistandes Diplom-Pädagogin Gerhild Wolf - mitwirkende Jugendamtsmitarbeiterin Frau Schreiter - Charlottenburg-Wilmersdorf - abgewiesen. Kosten in Höhe von 1080 € wurden dem Vater auferlegt. Zurückweisung der Erinnerung des Vaters gegen den Kostenansatz aus der Kostenrechnung vom 06.04.2011 durch Richter Stabenow. Herrn B ist zu empfehlen in der Kostensache Beschwerde vor dem Berliner Kammergericht einzulegen. Irgendwann muss doch in Deutschland endlich mal der Diskriminierung nichtverheirateter Väter und ihrer Kinder ein Ende gemacht werden. Richterin Trieglaff wird vom Väternotruf nicht empfohlen.

 

Klaus Stabenow (geb. zensiert durch Anordnung des "Berliner Beauftragten für Datenschutz" 1969) - Richter am Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg / Familiengericht - Abteilung 139 (ab 03.12.2001, ..., 2011) - Antrag von Herrn B. nichtverheirateter Vater von L. auf Feststellung der gemeinsamen elterlichen Sorge gemäß Grundgesetz Artikel 6 durch Richterin Trieglaff mit Beschluss vom 26.01.2011 - 133 F 16582/10 - unter Bestellung des Verfahrensbeistandes Diplom-Pädagogin Gerhild Wolf - mitwirkende Jugendamtsmitarbeiterin Frau Schreiter - Charlottenburg-Wilmersdorf - abgewiesen. Kosten in Höhe von 1080 € wurden dem Vater auferlegt. Zurückweisung der Erinnerung des Vaters gegen den Kostenansatz aus der Kostenrechnung vom 06.04.2011 durch Richter Stabenow. Herrn B ist zu empfehlen in der Kostensache Beschwerde vor dem Berliner Kammergericht einzulegen. Irgendwann muss doch in Deutschland endlich mal der Diskriminierung nichtverheirateter Väter und ihrer Kinder ein Ende gemacht werden.

 

Hinweis

 

Diese Internetpräsenz

steht unter

Beobachtung und Maßregelung

 

u.a.ist es untersagt auf der "...Internetseite

"sorgerechtapartheid.de" unter Nennung der

Initialen der Verfügungsklägerin und Bezeichnung der

Verfügungsklägerin als Kindesmutter unter gleichzeitiger namentlicher Ausweisung des Verfügungs-

beklagten als Vater der gemeinsamen Tochter " über die Verfahren betreffend den Umgang mit der

gemeinsamen Tochter und betreffend der elterlichen Sorge zu berichten...

(Urteil des Amtsgerichts Pankow/Weißensee zur Geschäftsnummer 102 C 1005/14, verkündet am 09.10.14; siehe auch Seite Dokumente der Homepage,

Texthervorhebungen von Sorgerechtapartheid.de)

 

 

Chapeau !

Meines Wissens hat sich auf Sorgerechtapartheid.de erstmals ein defizitärer Elternteil selbst entsorgt.

Selbstverständlich setze ich die Unterlassungsaufforderung um.

Sobald ich mich hier also mit meinem Namen als Vater ausweise habe ich kein gemeinsames Kind

und dieses nur noch einen Elternteil - mich !

 

... aber "Spaß" beiseite:

Meine Art Liebe zu zeigen ( die einzig mir verbliebene) ist das Erstellen dieser Webseite

für meine Tochter und zugleich alle Kinder und Väter die von systematischer

Entfremdung und Unmenschlichkeit betroffen sind.

Der Kampf gegen staatlich organisierten emotionalen Kindesmissbrauch wird

auch im Land einer erfahrenen inhumanen Justiz und der Lobby von

Bundesverdienstkreuzträgerinnen ein erfolgreicher sein.

Damit keine Mutter mehr zur Kreidekreis-und Terrormutter mutieren kann oder muss...

Sorge-

rechtapartheid

 

Die zwischen Vätern und Kindern praktizierte Apartheid,stellt wohl das größte Skandalon unserer wohlständigen Gesellschaft dar. (Raoul Schrott)

Hier steht die bisherige Startseite noch online:

 

Alleinerziehende Powerfrau ist oftmals nur die charmante Metapher die das mißratene Weib und die erziehungsunfähige Mutter bezeichnet.

Gert Bollmann

Das ist keine Homepage des Jammerns

sondern eine die den jammervollen Zustand deutscher Familienrechtspraxis beschreibt.

Hier entsteht eine Homepage die sich mit der Diskriminierung von nichtehelichen Kindern und ihren Vätern, insbesondere nach Inkrafttreten der deutschen Sorgerechtsreform vom Mai 2013, anhand eines (meines) konkreten Einzelfalles befasst.

-Fehler bei der Gestaltung der Homepage sind mir nachzusehen-

 

 

Ich bin ein Altfall.

Meine nichteheliche Tochter ebenso.

 

Vor zehn Jahren habe ich beim Familiengericht Tempelhof-Kreuzberg einen Antrag auf Regelung des Umgangs mit meiner Tochter gestellt.

 

Mit der Antragstellung wurde ich zum Täter.

 

Emsige Richter des Kammergerichts haben vor einigen Monaten einen Zählappell durchgeführt.

Sie kamen bis zur 39.

Diese Zahl nutzten sie sodann um meinen Antrag auf Herstellung der gemeinsamen elterlichen Sorge zurückzuweisen.

 

39 Richter waren bislang mit dem Familienkonflikt um die Wahrnahme meines natürlichen Elternrechts, mit der Regelung des Umgangs zwischen meiner nichtehelichen Tochter und mir befasst.

 

Die Frage warum keiner ihrer 39 Kollegen in Richterrobe den einfachen Familienkonflikt zu lösen vermochte kam den Erbsenzählern allerdings nicht in den Sinn.

 

Es ist einzig der Vater,der...!!!

 

Oder fehlte den 39 einfach nur der Wille oder die fachliche Qualifikation?

 

Oder hinderte gar ideologische Blindheit und Corpsgeist eine Lösung?

 

Oder war, wie seit 70 Jahren deutsche Familienrechtspraxis, die Sicherung des ethischen Rechts der Mutter auf das Kind ausschlaggebend statt das vielbesungene Kindeswohl?

 

 

 

Es ist mir, trotz und gerade wegen der Mitwirkung von mehr als 40 Richtern, Verfahrensbeiständen, Jugendamtmit-arbeitern, Diplom-Psychologen u.a. Vertretern der sogenannten Helferindustrie nicht gelungen mein natürliches, grundgesetzlich geschütztes Elternrecht wahrzunehmen.

 

Die Vater-Kind-Beziehung wurde zerstört.

Meine jüngste Tochter mußte das Trauma des Vaterverlustes erleiden.

 

Jetzt meint sie mich zu hassen.

 

Ich glaube, dass nicht nur für Betroffene meine Geschichte interessant ist.

Sie zerstört die Legende vom Rechtsstaat nachhaltig.

 

 

 

Warum hatte es Ali Baba leicht im Leben ?

Er hatte es nur mit 40 Räubern zu tun...

 

 

Über die Mailadresse info@sorgerechtapartheid.de kann Kontakt aufgenommen werden.